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BAI Infomail VIII/2023 vom 20. Dezember 2023

Sehr geehrte Damen und Herren,

kurz vor Beginn der Weihnachtsferien dürfen wir Ihnen noch einmal und gleichzeitig auch letztmalig die BAI Infomail im gewohnten Format übersenden. Sämtliche Beiträge sind bereits auf unserer Mitgliederplattform eingestellt, so dass wir – wie bereits mehrfach angekündigt – zukünftig keine gesonderte BAI Infomail mehr versenden. Auf der Mitgliederplattform finden Sie nicht nur sehr übersichtlich und tagesaktuell alle Briefings zu den unterschiedlichen Themen und Gesetzgebungsverfahren, Sie können sich zudem in den jeweiligen Ausschüssen, Arbeitskreisen und Gruppen registrieren und werden dann – sofern gewünscht – unmittelbar nach Einstellung eines neuen Beitrags informiert. Auch deshalb ist der Versand einer gesonderten BAI Infomail nicht mehr erforderlich. Auf unserem Portal finden Sie zudem Termine der Ausschusssitzungen und zugehörige Arbeitsdokumente etc., und Sie können dort auch selbst Briefings, Fragen und anderes einstellen. Rund 1.300 Vertreter aus BAI-Mitgliedsunternehmen nutzen bereits diese Plattform, so dass wir auf jeden Fall auch die nötige Reichweite haben, um Sie weiterhin gut und umfassend zu informieren und uns mit Ihnen auszutauschen.

Ein – auch regulatorisch – anspruchsvolles Jahr liegt hinter uns, und das eine oder andere für unsere Branche bedeutsame Gesetzgebungsvorhaben wurde dann auch noch in diesem Jahr zum Ende gebracht, bei anderen Legislativakten sind wir noch mittendrin und wir starten dann im neuen Jahr durch. Wir wünschen Ihnen nochmals und letztmalig eine informative Lektüre bei dieser Infomail und dürfen Sie ermuntern, uns auch zur BAI-Mitgliederplattform Ihr Feedback zu geben und diese natürlich rege zu nutzen.

Ihnen allen ein frohes, gesegnetes und besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in das Jahr 2024!

Für unsere Mitglieder geht es hier zum Mitgliederportal (Login):

https://www.mitglieder.bvai.de/users/sign_in

Sollten Sie als Mitglied noch nicht registriert sein, können Sie dies hier nachholen:

https://www.mitglieder.bvai.de/users/sign_up

Falls Sie Ihr Passwort vergessen haben, verwenden Sie bitte diesen Link:

https://www.mitglieder.bvai.de/users/password/new

Sollten Sie generell Fragen zum Portal haben oder Probleme mit dem Login, wenden Sie sich bitte an mitglieder@bvai.de.

Inhalt:

Fonds- und Marktregulierung

  1. Sustainable Finance/SFDR: Update zum Review und zu den ESMA-Guidelines on fund names
  2. Sustainable Finance/SFDR: Final Report mit Änderungen der Delegierten Verordnung zur SFDR
  3. Sustainable Finance/CSRD: Konsultation zur Durchsetzung von Nachhaltigkeitsinformationen
  4. Sustainable Finance/CSDDD: Politische Einigung zur CS3D
  5. Sustainable Finance/EuGB: Gesetzgebungsverfahren zum EU Green Bond Standard abgeschlossen
  6. Sustainable Finance: ESAs veröffentlichen FactSheet zu Sustainble Finance für Kleinanleger
  7. Sustainable Finance/SDR: Britische FCA veröffentlicht Sustainable Disclosure Regulation
  8. Sustainable Finance/Taxonomie: Delegierte Rechtsakte im EU-Amtsblatt veröffentlicht
  9. Sustainable Finance/ESAP: Annahme der Rechtstexte durch den Europäischen Rat
  10. CSDR: Politische Einigung über den Vorschlag der CSDR
  11. Wachstumschancengesetz: Bundesrat ruft Vermittlungsausschuss an
  12. ZuFinG: Zustimmung zum Zukunftsfinanzierungsgesetz auch im Bundesrat
  13. ESMA/MiFID II: Aktualisierte Compliance Tables zu den ESMA-Leitlinien veröffentlicht
  14. AIFMD: Veröffentlichung für Februar 2024 geplant
  15. ELTIF: ESMA veröffentlicht Final Report zu den RTS-Entwürfen
  16. Retail Investment Strategy/PRIIPs: Erste Änderungsanträge des ECON und neue Q&As
  17. Digital Finance: BaFin veröffentlicht Merkblatt für die Kryptowertpapierregisterführung
  18. Digital Finance/Crypto-Assets: IOSCO und FSB veröffentlichen Berichte
  19. Digital Finance/DORA/MiCAR: Update zu den Konsultationsmarathons
  20. Diverse Meldungen

 

Investorenaufsichtsrecht

  1. Solvency II: BaFin-Artikel über Änderungen des Solvency-II-Berichtswesens


Investmentbesteuerung

  1. StAbwG/InvStG/AStG: BMF-Schreiben zur Anwendung des Steueroasen-Abwehrgesetzes
  2. InvStG: Neue Vordrucke für die Feststellungserklärung nach § 51
  3. MinBestRL-UmsG: Bundestag beschließt Mindestbesteuerungsrichtlinie-Umsetzungsgesetz
  4. UStG: BMF-Schreiben zu Einzelfragen bei der Anwendung des Nullsteuersatzes für PV-Anlagen
Kontakt:
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Frank Dornseifer
Rechtsanwalt
Geschäftsführer
dornseifer@bvai.de
+49 228 96987 50
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Michael Bommer
Rechtsanwalt (CH)
CAS Financial Regulation (Bern/Genf)
Referent Recht & Policy
bommer@bvai.de
+49 228 96987 51
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Sina Nennstiel

LL.B.
Referentin Recht
nennstiel@bvai.de
+49 228 96987 13
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