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BAI Infomail IV/2020 vom 10. Juni 2020

Sehr geehrte Damen und Herren, 

wir freuen uns, Ihnen heute diese BAI-Infomail im neuen Format übersenden zu dürfen und hoffen, dass Ihnen auch das neue Layout gefällt. Noch wichtiger war allerdings für uns, die Inhalte neu zu strukturieren und damit die Nutzerfreundlichkeit der Infomails weiter zu verbessern. Wir orientieren uns bei der Struktur nun an den einschlägigen Themengebieten der Fachausschüsse des BAI, also „Fonds- und Marktregulierung“, „Investorenaufsichtsrecht“. und „Investmentbesteuerung“.

  • Im Bereich Fonds- und Marktregulierung sind dies insbesondere die Themen AIFMD/OGAW/KAGB, MiFID II, EMIR, Leerverkäufe, Sustainable Finance, SFTR, Regulierung von Kryptoassets, etc.
  • Im Bereich Investorenaufsichtsrecht sind dies insbesondere die Themen Solvency, VAG, AnlV, CRR, etc.
  • Im Bereich Investmentbesteuerung sind dies insbesondere die Themen InvStG, AStG, FTT, DAC-6, ATAD, etc.

Gleichzeitig werden wir zukünftig in der BAI-Infomail auch immer über laufende Arbeiten in den Fachausschüssen, insbes. zu anstehenden Konsultationen und Stellungnahmen, Sitzungsterminen der Fachausschüsse, etc. berichten.

Darüber hinaus ändern wir auch die Versandmodalitäten. Unsere Mitglieder erhalten zukünftig mit der BAI-Infomail das Inhaltsverzeichnis der Beiträge und können sich direkt auf der Homepage im geschlossenen Mitgliederbereich einloggen, um den gesamten Inhalt zu lesen. Nichtmitglieder, die sich für die BAI-Infomail registriert haben, erhalten lediglich das Inhaltsverzeichnis, also ohne Möglichkeit eines Log-in. Institutionelle Investoren, die sich für die Infomail registrieren, erhalten eine komprimierte Version der BAI-Infomail. Im Zuge der anstehenden Neugestaltung der BAI-Homepage wird die Funktionalität der BAI-Infomail und die Verknüpfung der Inhalte mit der Homepage weiter verbessert und auch der Bereich Recht & Regulierung weiter ausgebaut, so dass Sie dort unter den einschlägigen regulatorischen Rubriken auch thematisch aufgegliedert Beiträge aus den Infomails finden. Die Neugestaltung der BAI-Homepage wird allerdings erst nach der Sommerpause umgesetzt, so dass wir Sie dann zu den Details näher unterrichten. Für den Moment hoffen wir durch die Neugestaltung der BAI-Infomail deren Mehrwert und Lesbarkeit bereits weiter erhöht zu haben, sind für weitere Verbesserungsvorschläge – auch mit Blick auf die BAI-Homepage – natürlich dankbar. 

Die Bandbreite der Themen, die wir Ihnen präsentieren, wird sich durch die Neugestaltung, wie Sie im Inhaltsverzeichnis bereits sehen, natürlich nicht verändern. Auch in dieser Infomail finden Sie eine Vielzahl von regulatorischen News, die wir zur Lektüre empfehlen können. Bitte beachten Sie auch die gerade erst veröffentlichten Konsultationen zur Sustainable Finance Inititiatve, die u.a. Änderungen in der AIFM-, OGAW-, MiFID-II-, sowie Solvency -II-Richtlinie mit sich bringen werden. Auch hier werden wir uns mit Stellungnahme beteiligen und Sie sind zur Mitwirkung herzlich eingeladen.

Inhalt:

Fonds- und Marktregulierung

  1. Finanzanlagenvermittler-Aufsichtsübertragungsgesetz: Stellungnahme der Bundesregierung
  2. Liquiditätsrisiken von Investmentfonds: Empfehlungen des ESBR
  3. Sustainable Finance Initiative: Konsultation Delegierter Rechtsakte durch die EU-Kommission
  4. EMIR-Besicherungspflichten: ESAs verschieben Einführung des Standards
  5. OGAWs und AIFs: Aufsichtsrechtliches Briefing zu den Kosten durch ESMA veröffentlicht
  6. Nationale Leerverkaufsverbote: Mitteilung von ESMA über deren Aufhebung
  7. MiFID II: Aktualisierung der Q&A durch ESMA
  8. MiFID II: Guidance für die Compliance-Funktion von ESMA
  9. SFTR-Meldewesen: Zulassung von Transaktionsregistern durch ESMA
  10. SFTR: Erklärung zur Anwendung der ESMA-Leitlinien durch BaFin
  11. IFD/IFR: Roadmap und Konsultationen für Investmentfirmen von EBA veröffentlicht
  12. KAGB: Konsultation der Merkblätter zu den Geschäftsleitern Aufsichtsorganen durch BaFin
  13. KAGB: Börse Kuweit von BaFin in Liste zugelassener Börsen aufgenommen
  14. KAIT: Veröffentlichung in englischer Übersetzung durch BaFin
  15. KAPrüfbV: BaFin-Rundschreiben zur Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung
  16. Kryptoverwahrgeschäft im Hinblick auf Geldwäscheprävention: Hinweise durch BaFin
  17. Krypto-Assets bzw. Digital Finance: Bericht mit Empfehlungen des ECON
  18. BaFin: Jahrespressekonferenz/Jahresbericht 2019
  19. Rechnungslegung von Investmentvermögen: IDW veröffentlicht Hinweise wegen Corona
  20. Auslagerung: IOSCO konsultiert Grundsätze für Outsourcing

Investorenaufsichtsrecht

  1. ESG: Konsultation zum Entwurf eines Guides zu klimabezogenen und Umweltrisiken durch EZB
  2. ESG/Sustainable Finance Initiative: Konsultation von Solvency-II-Level-2-Verordnung
  3. Solvency-II-Review: Verschiebung durch EIOPA um ein halbes Jahr infolge der Corona-Pandemie

Investmentbesteuerung

  1. DAC 6: Fristverlängerung für Meldungen von steuerlichen Informationen zwischen Staaten
zur BAI Infomail IV/2020
Kontakt:
 Frank Dornseifer
 Rechtsanwalt
 Geschäftsführer
 dornseifer@bvai.de
 +49 228 96987 50

 Michael Bommer
 Rechtsanwalt (CH)
 Referent Recht & Policy
 bommer@bvai.de
 +49 228 96987 51

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